Federica Mogherini – die gefährlichste Frau Europas?

Ihre Herkunft

Federica Mogherini hat eine steile Karriere aus der „Europäischen Gemeinschaft der Jungsozialisten“ bis in die EU-Kommission hinter sich. Inwiefern sozialistische Grundwerte in ihren politischen Aktivitäten noch eine Rolle spielen, muss der Beobachter selbst beurteilen.

Ihre aktuelle Mission

Als Außen- und Sicherheits-Beauftragte der Europäischen Union spielt Mogherini eine Schlüsselrolle beim Versuch, die Militarisierung und Aufrüstung der EU voranzutreiben.
Auf ihrer dienstlichen Website der Außen- und Sicherheitsbeauftragten der EU kann man unter anderem dieses aktuelle „Vorwort“ lesen:
Foreword der High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy
Die deutschsprachige Version wurde bereits Mitte 2016 über einige Presseorgane verbreitet.
Kommentar von Mogherini im österreichischen „Standard“
Zuerst philosophiert sie ein wenig darüber, dass die EU eine große „soft power“ habe. Die Mitgliedsstaaten der EU seien jedoch nicht in der Lage, sich selbst ausreichend militärisch zu verteidigen. Deshalb müsse das die EU, natürlich in Zusammenarbeit mit der NATO, für sie tun.
Was die EU benötige, sei „hard power„. Dieser Begriff kommt (wie könnte es anders sein?) aus den USA und beschreibt die Kombination von ökonomischem und militärischem Druck zur Durchsetzung außenpolitischer Ziele.

Wodurch werden die EU bzw. ihre Mitgliedsländer bedroht?

  • Durch die ungelöste und vielleicht unlösbare Euro-Krise werden 19 der 28 Mitgliedsländer bedroht.
  • Durch die teils regelrecht gegenläufigen Interessen der 28 (nach dem Austritt Großbritanniens: 27) Mitgliedsländer, die den europäischen Rat paralysieren.
  • Durch grenzüberschreitendes Lohn- und Sozialdumping.
  • Durch die wirtschaftliche Übermacht Deutschlands.
  • Durch die extremen Unterschiede der Einkommensverteilung innerhalb der Mitgliedsländer und zwischen den Mitgliedsländern.
  • Durch den Verlust der Ideale der europäischen Aufklärung als Bindemittel für den Zusammenhalt der Mitgliedsländer.
  • Durch die Angst der Völker, in all dieser globalen Gleichmacherei ihre kulturelle Identität zu verlieren.

Die EU wird also wesentlich von innen bedroht, kaum von außen. Und wenn von außen, dann sicher nicht durch Panzer und Flugzeuge, gegen die man bei der europäischen Rüstungsindustire ganz viele eigene Panzer und Flugzeuge ohne Verwendungsnachweis für teuere Steuergelder kaufen muss.

Wo ist eine nachvollziehbare Bedrohungsanalyse, Frau Mogherini?

Einen bösen Feind hochzustilisieren, ist eine uralte Herrschaftsmethode, um die eigenen mehr oder weniger demoralisierten Truppen zusammenzuhalten.
Aber nicht einmal dieser Trick funktionert bei „hard power“. Denn „hard power“ benötigt man nur für eine aggressive, expansionistische Politik.
Aber dagegen steht das deutsche Grundgesetz. Die von Frau Mogherini propagierte Politik ist in Deutschland schlicht verfassungswidrig. Deutschland darf sich an solcher EU-Politik überhaupt nicht beteiligen.

Die EU ist keine Weltmacht und wird auch keine mehr.

Die EU ist nicht einmal Europa. Sie repräsentiert nur 2/3 der Bevölkerung Europas.
Von der „wirtschaftsstärksten Region der Welt“, als die sie sich im Lissabon-Vertrag sehen wollte, entfernt sie sich immer weiter.
Und das gesamte Europa ist nur der westliche Ausläufer des eurasischen Kontinents.
Die Stärke der europäischen Länder, der europäischen Völker, ist ihre „soft power“. Die sollten wir in letzter Konsequenz im Sinne der „Schicksalsgemeinschaft der Menschheit“ nützen. Sonst schlägt das Pendel der Geschichte einmal so zurück, dass Frau Mogherini und ihre eurozentristischen Traumwandler vom hohen Ross fallen.

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